Meine Meinung Januar 2024

   Das Jahr 2024 wird ein Jahr der Bewährungen für unsere sogenannte Demokratie. Besser gesagt, von dem, was noch davon übrig ist. Die Landwirte sind die Ersten, die ihren Unmut über die Politik dieser unsäglichen Ampelkoalition mit massiven Protesten auf die Straße bringen. Wer nun denkt, dass es den Bauern nur um die Subventionen geht, die ihnen gestrichen werden sollen, ist auf dem Holzweg. Seit Jahren werden sie von der Politik mit immer neuen Regelungen und Bestimmungen gegängelt und das im Doppelpack. Zum einen von der eigenen Regierung und zum anderen von den meist sehr fraglichen Entscheidungen aus Brüssel. Nicht genug, dass diese Vorgaben zu immer größeren Belastungen der Betriebe werden, bekommen sie für ihre Produkte kaum noch das, was sie dafür in Form von Saatgut, Düngemittel Kraftstoff, Jungtierbeschaffung, Stallerneuerung und Arbeitskraft einsetzen müssen. Die eigentlichen Profiteure sind wieder mal die, die mit den Produkten der Landwirtschaft auf den heimischen und globalen Märkten spekulieren. Die Händler und Supermarktbesitzer, die sich ohne großes Risiko und eigener Leistung die Taschen vollmachen. Wenn dann noch ein Finanzminister Lindner, der über ein geschätztes Privatvermögen von 4,5 Millionen Euro verfügt, sich hinstellt und mit solchen Äußerungen, wie dass er die Sorgen der Landwirte versteht, aber es letztendlich nicht ändern kann, da der Staat kein Geld mehr hat, muss man sich nun wirklich nicht mehr wundern, wenn das Vertrauen in solchen Politikern mehr als nur verloren geht. Wenn dann noch ein Landwirtschaftsminister wie Herr Özdemir, der so viel von Landwirtschaft versteht wie ein Bauer von Luft- und Raumfahrttechnik und schon mal eine Cannabispflanze auf seinem Balkon mit „harmlosen Blumen“ verwechselte, Verständnis für die Sorgen der Bauern heuchelt, dann macht es das Ganze nicht wirklich besser. Nicht dass es dem Bauern an der nötigen Intelligenz fehlt, doch Luft- und Raumfahrttechnik ist nun mal nicht sein unmittelbares Fachgebiet. Was ich damit sagen will, wir haben sogenannte Fachminister, die von ihrem Fach so viel Fachwissen haben, wie der Esel vom Fliegen. Ebenso Finanzminister Lindner. Lindner hat als junger Mann ein Start-up gegründet, das schon nach kurzer Zeit Insolvenz anmelden musste und dabei Millionen verlor. Besonders heikel, ein Großteil des Kapitals stammte aus öffentlichen Fördergeldern. Wenn solch ein Mann unsere Steuergelder verwaltet, dann hat man den sogenannten Bock zum Gärtner gemacht und braucht sich nun wirklich nicht mehr zu wundern, wenn uns das Geld ausgeht.

Wenn dann dieser Finanzminister bei jeder passenden Gelegenheit darauf hinweist, dass man nur das ausgeben kann, was man auch einnimmt, ist das ja nicht ganz verkehrt. Nur vergisst er dabei zwei wesentliche Dinge. Zum einen nimmt der Staat genug Geld ein, was locker für die anstehenden Aufgaben reichen würde, wenn man es dann auch nur dafür verwenden würde. Ein großer Teil unserer Steuergelder wird für sinnlose Entwicklungshilfe Projekte in der ganzen Welt verpulvert. Ein noch viel größerer Teil wird für fragliche militärische Abenteuer verschwendet, das uns dann auch noch in Gefahr bringt, in einem Krieg verwickelt zu werden. Ganz abgesehen davon, dass unsere eigene Armee trotz eines enormen Buges, nicht in der Lage wäre unser Land zu verteidigen. Allein, weil wir unser Waffenarsenal zum größten Teil korrupten Militärs und Politikern in der Ukraine in den Rachen werfen. Denn nicht ein sogenannter „Gamechanger“, wie sie von der Flinten Marie aus der FDP und dem Kanonen Anton der Grünen eingefordert wurden, hat irgendein Fortschritt gegen den Aggressor Russland gebracht. Nur allein die Anzahl der Toten auf beiden Seiten der handelnden Akteure steigt ständig. Zum Anderem wäre die Staatskasse noch besser gefüllt, würde man die Steuerlasten gerechter verteilen. Während man für Kapitalerträge (Finanzgeschäfte) nur maximal 25 Prozent besteuert, werden Arbeitnehmer mit 49,0 Prozent für Steuern und Sozialabgaben belastet. Auch werden die Superreichen kaum oder gar nicht bei Steuern auf Erbschaft und Einkommen zur Kasse gebeten. Wenn dann auch noch alle Beamte, Freiberufler, Selbstständige gemäß ihrem Einkommen in die Sozialkassen einzahlen würden, hätten wir genügend Geld, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. Nur leider kann man von solch einer Regierung, die vollkommen losgelöst vom einfachen Volk agiert nicht erwarten, dass sie solch echte Strukturwandlungen in Angriff nimmt. Strukturwandlungen, die für den Erhalt des gesellschaftlichen Zusammenhalts dringend notwendig wären.  

Einer Studie der Entwicklungsorganisation Oxfam zufolge haben die Krisen und Kriege der vergangenen Jahre die Schere zwischen Arm und Reich noch viel weiter auseinandergetrieben. Demnach haben die fünf reichsten Männer der Welt ihr Vermögen seit 2020 mehr als verdoppelt. Gleichzeitig wurden die ärmsten 60 Prozent der Menschheit, also fast fünf Milliarden Menschen, noch ärmer. Niemals zuvor habe es eine solche Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen gegeben, schreiben die Autoren. Die zugrundeliegende Gier, Arroganz und Verantwortungslosigkeit seien beispiellos. Auch in Deutschland zeigt sich dieses Bild. Hierzulande ist demnach das Gesamtvermögen der fünf reichsten Bürger seit 2020 inflationsbereinigt sogar um 73 Prozent gewachsen, nämlich umgerechnet von 89 auf 155 Milliarden US-Dollar. "Die Ungleichheit untergräbt die Demokratie und trägt maßgeblich dazu bei, dass die Klimakrise sich zu einer Katastrophe ausweitet", sagt Serap Altinisik, die Vorsitzende von Oxfam Deutschland. Gemeint ist damit, dass wenn die überwiegende Anzahl der Bevölkerung eines Landes immer weniger an Vermögen zur Verfügung hat und nur wenige in der Gesellschaft Vermögen anhäufen es immer wahrscheinlicher wird, dass es zu gewaltsamen Versuchen kommt, diese Ungleichheit zu beseitigen. Was die Wahrscheinlichkeit zu gesellschaftlichen Verwerfungen noch mehr vergrößert, ist die Tatsache, dass uns von den sogenannten „Qualitätsmedien“ dieses System als alternativlos vehement vermittelt wird. Da ich, seitdem ich Rentner bin und erstmals in meinem Leben richtig Zeit habe diesen sogenannten Qualitätsjournalismus ausführlich zu konsumieren, bin ich schlicht weg entsetzt. Entsetzt wie schamlos die meisten dieser schreibenden und sprechenden Gilde zum Sprachrohr der Mächtigen geworden sind. In einem demokratischen System sollte der Journalismus eigentlich diesen Mächtigen als sogenannter Kontroller gegenüberstehen. Das Gegenteil ist der Fall. Oft versteckt hintergründig aber zunehmend auch ganz offen, wird das System verherrlicht. Wird es uns als Heilsbringer und zum fortbestehender Garant unseres sogenannten Wohlstands, vermittelt. Anderslautende Meinungen und Ansichten, werden fast nicht zu Gehör gebracht und wenn ja, immer mehr diffamiert. Das sogenannte gute Menschentum wird uns unter die Nase gerieben und bewusst verschwiegen, dass die wenigsten unter uns sich diese Charaktereigenschaft finanziell leisten können. Es wird von gefühlter Armut geredet, was nichts Anderes bedeutet, dass es keine echte Armut bei uns gibt. Natürlich, wenn man als Moderatorin/Moderator verschiedener Talkformate unser rechtlich öffentlichen Medien Tantiemen von mehreren einhunderttausend Euro im Jahr bekommt ist es schwer, sich wirklich arm zu fühlen. Wenn dann Unmut gegenüber ungerechter Entlohnung geäußert wird, holt man sofort die Keule der Neiddebatte heraus. Heißt, dass die Kritisierenden dieser ungleichen Verteilung von Neid getrieben sind. Auf die Idee, dass es ein wirkliches Problem, ich behaupte sogar ein existenzielles, für unsere Gesellschaft ist, kommen diese sogenannten Journalisten gar nicht. Sollte es an mangelnder Intelligenz fehlen? Ich denke nicht, eher an die Angst, ihren eigenen wirklichen Wohlstand zu verlieren. Dass dieser Wohlstand meist von den Gebühren derer, die sich angeblich nur arm fühlen, gesichert ist, kommt ihnen anscheinend nicht in den Sinn.

Seit Anfang dieses Jahres gibt es eine neue Partei in unserem Land, mit den Namen BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit). Man kann ja darüber streiten, ob es klug ist, einer Partei den Namen seiner Gründerin zu geben. Der Grund dafür wird sicher sein, dass man zuallererst den Bekanntheitsgrad von Wagenknecht nutzen will. Nur sollte man dann auch darauf achten, dass es keine ein Mann/Frau Show wird. Das dann wäre nur von kurzer Dauer und würde viele Sympathisanten abschrecken. Die Partei hat sich zum Ziel gesetzt, für eine verantwortungsvolle Politik, für den Erhalt unserer wirtschaftlichen Stärken, für sozialen Ausgleich und eine gerechte Verteilung des Wohlstands und für ein friedliches Zusammenleben der Völker und die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu kämpfen. Alles Dinge, die sicher jeder von uns unterschreiben würde. Die Meisten neuen Mitglieder dieser Partei sind ehemalige Mitglieder der Linkspartei. Da diese Linkspartei in den letzten Jahren immer mehr an ihrem eigentlichen Profil verloren hat, ist es nicht ganz verkehrt, dass sich links der immer mehr nach rechts driftenden Politik in unserem Land eine neue Kraft etabliert. Natürlich kann man so kurz nach der Gründung dieser Partei bislang nicht sagen, ob diese sich auch wirklich für längere Zeit etablieren kann. Doch eines ist sicher unumstritten, sie hat erst einmal Ziele formuliert, die viele der gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit ansprechen. Des Weiteren hat sie auch kompetente Persönlichkeiten in ihren Reihen, die durchaus fachlich in der Lage sind, mit diesen Problemen umzugehen. In Umfragen hat sie schon einmal nicht die schlechtesten Werte für eine neu gegründete Partei bisher erhalten. Die Nabelprobe wird die Europawahl und die drei Landtagswahlen von Thüringen, Sachsen und Brandenburg sein. Was ich nicht glaube ist, dass sie in entscheidenden Maße Wählerstimmen der AfD abjagt, sondern eher aus den Reihen der Linkspartei und der SPD (dazugewinnen) kann. Ich persönlich war nie ein Freund der Linkspartei. Schon allein deswegen, dass sich die entschiedenen Persönlichkeiten sich mehr um ihre eigene Karriere kümmerten, als um die Probleme ihrer eigentlichen Zielgruppe. Dass sie Gendern und Probleme von Migranten mehr Aufmerksamkeit schenkten, als gegen geringe Löhne und Wohnungsnot für Arbeiter und Studenten zu kämpfen. Was mich aber mit der neu gegründeten BSW Partei sympathisieren lässt ist, dass sich der Mainstream unseres Landes mit geballter Kraft und einhellig dieser neuen Partei entgegenstellt. In fast allen sogenannten „Leitmedien“ und vor allem bei den Öffentlich-Rechtlichen wird gegen Wagenknecht und ihre Mitstreiter gehetzt. Nicht nur dass man sie als faul und Unorganisiert bezichtigt, auch werden ihr eine Nähe zu Rechtsextremisten unterstellt. Man folgt dem gleichen Muster, das man bei der AfD anwendet. Schon allein deshalb werden viele Menschen sich dieser neuen Partei anschließen. Denn was immer den Mainstream erregt, ist nicht das Schlechteste für unsere Gesellschaft. Zumindest kann man das seit der sogenannten Corona-Krise beobachten.

Bleibt alle schön gesund!

Mit den besten Grüßen

Georg Cool 😎